AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Schuppner Beteiligungen GmbH, Große Gallusstr. 16-18, 60311 Frankfurt am Main, HRB 121846  (Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main)

§ 1 Anwendungsbereich
‍(1) Leistungen und Angebote von Schuppner Beteiligungen GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Schuppner Beteiligungen GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Schuppner Beteiligungen GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.(3) Alle Angebote und Leistungen von Schuppner Beteiligungen GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an Kaufleute (HGB). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern wird von Schuppner Beteiligungen GmbH abgelehnt.

‍§ 2 Leistungen von Schuppner Beteiligungen GmbH / Mitwirkung des Kunden
‍(1) Schuppner Beteiligungen GmbH erbringt für den Kunden webbasierte Beratungs- und Coachingdienstleistungen, dies insbesondere in Bezug auf YouTube, Digitalisierung und Branding. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Schuppner Beteiligungen GmbH dabei nicht die Erbringung eines Werks / Erfolgs.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Schuppner Beteiligungen GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Schuppner Beteiligungen GmbH unberührt.
(3) In Bezug auf die von Schuppner Beteiligungen GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Schuppner Beteiligungen GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter (wie Facebook oder Google) nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, ohne Nennung von Gründen einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise ist Schuppner Beteiligungen GmbH nicht verantwortlich.(5) Sofern zwischen Schuppner Beteiligungen GmbH und dem Kunden im Rahmen der jeweiligen Beratung sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Schuppner Beteiligungen GmbH stammen.
(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Schuppner Beteiligungen GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

‍§ 3 Zustandekommen von Verträgen
‍(1) Der Vertragsschluss zwischen Schuppner Beteiligungen GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, in Text- oder in Schriftform erfolgen.(2) Der Kunde erhält auf Wunsch von Schuppner Beteiligungen GmbH eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

‍§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
‍(1) Die Preise, die von Schuppner Beteiligungen GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Schuppner Beteiligungen GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Schuppner Beteiligungen GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Schuppner Beteiligungen GmbH ist anders lautend. Eine Schuppner Beteiligungen GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Schuppner Beteiligungen GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) Schuppner Beteiligungen GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Schuppner Beteiligungen GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

‍§ 5 Kündigung, Laufzeit
‍(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

‍§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
‍(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Schuppner Beteiligungen GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Schuppner Beteiligungen GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Schuppner Beteiligungen GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Schuppner Beteiligungen GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH in Verzug, ist Schuppner Beteiligungen GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Schuppner Beteiligungen GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

‍§ 7 Erfüllung
‍(1) Schuppner Beteiligungen GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Schuppner Beteiligungen GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist Schuppner Beteiligungen GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Schuppner Beteiligungen GmbH unberührt.

‍§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
‍(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH zu gewährleisten. Schuppner Beteiligungen GmbH behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über Schuppner Beteiligungen GmbH und deren Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
(2) Der Kunde hat im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Schuppner Beteiligungen GmbH stets respektvoll mit anderen Teilnehmern/Kunden und Mitarbeitern von Schuppner Beteiligungen GmbH umzugehen. Bei schuldhaften Zuwiderhandlungen ist Schuppner Beteiligungen GmbH nach einmaliger Vorwarnung berechtigt, den Zugang des Kunden zu Programm- und Trainingsinhalten von Schuppner Beteiligungen GmbH nach beliebigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren beziehungsweise den Kunden von der Teilnahme an Seminaren von Schuppner Beteiligungen GmbH auszuschließen. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.

‍§ 9 Unzulässiges Account-Sharing
‍(1) Der Kunde ist nicht berechtigt den von Schuppner Beteiligungen GmbH erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu Plattformen / Programm- und Trainingsinhalten von Schuppner Beteiligungen GmbH an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Schuppner Beteiligungen GmbH hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.
(2) Schuppner Beteiligungen GmbH ist berechtigt, den Zugang zu IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte von Schuppner Beteiligungen GmbH verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten.
(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Schuppner Beteiligungen GmbH berechtigt, den Account des Kunden zu Systemen von Schuppner Beteiligungen GmbH nach beliebigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
(4) Unerlaubtes Account-Sharing ist eine Straftat, welche Schuppner Beteiligungen GmbH zivil- und strafrechtlich verfolgen lässt.

‍§ 10 Verbot der Weitergabe von internen Informationen und Betriebsgeheimnissen
‍(1) Während der Trainings und Live Calls von Schuppner Beteiligungen GmbH geben andere Coaching-Teilnehmer unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten.
(2) Schuppner Beteiligungen GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Trainings nach beliebigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.

§ 11 Verbot der Störung von Trainings- und Programmabläufen
‍(1) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Trainings- und Programmabläufe von Schuppner Beteiligungen GmbH und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von Schuppner Beteiligungen GmbH zur Verfügung gestellten Trainingsstrukturen.
(2) Schuppner Beteiligungen GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Trainings von Schuppner Beteiligungen GmbH nach beliebigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Schuppner Beteiligungen GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.

‍§ 12 Nutzungsrechte
‍(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Schuppner Beteiligungen GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Schuppner Beteiligungen GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Schuppner Beteiligungen GmbH über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

‍§ 13 Haftung
‍(1) Schuppner Beteiligungen GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Schuppner Beteiligungen GmbH nura) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Schuppner Beteiligungen GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

‍§ 14 Datenschutz und Datensicherheit
‍(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Schuppner Beteiligungen GmbH die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern Schuppner Beteiligungen GmbH für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.

‍§ 15 Schlussbestimmungen
‍(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Schuppner Beteiligungen GmbH maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Schuppner Beteiligungen GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Schuppner Beteiligungen GmbH (derzeit Frankfurt am Main Deutschland).
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Schuppner Beteiligungen GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 01.01.2023 © – Vervielfältigung verboten